Redebeitrag

Olaf Lüders

Fraktion
bsw
Datum
18. Juni 2025
Sitzung
Plenarprotokoll 8/15

Sehr geehrter Herr Vizepräsident! Sehr geehrte Damen und Herren! Da ich trotz der tumultar…

Zusammenfassung

Der innenpolitische Sprecher der BSW-Fraktion erläutert den Einzelplan 03 und begründet die Vorhaben mit dem Koalitionsvertrag, weil Brandenburg ein sicheres Land mit flächendeckender Polizei werden soll. Deshalb sollen 9000 Stellen besetzt, die Ausbildung intensiviert und die Internatsunterbringung in Oranienburg noch in diesem Jahr teilweise eröffnet werden, damit Nachwuchs gewonnen und die Abbrecherquote gesenkt wird. Zudem sollen Seiteneinsteiger stärker berücksichtigt, Digitalfunk und Katastrophenschutz ausgebaut sowie Altmunition beräumt werden. Kritisiert wird die CDU für widersprüchliche Haushaltsanträge, während der Beitrag den Beschäftigten für ihre Arbeit dankt.

Kernaussagen

Quelle: Landtag Brandenburg. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.