Redebeitrag

Erik Stohn

Fraktion
spd
Datum
18. Juni 2025
Sitzung
Plenarprotokoll 8/15

Nein, danke. – Damit will ich mich nicht abfinden. Wir müssen sehen, wodurch diese Ängste…

Zusammenfassung

Der Beitrag befasst sich mit der Gefährdung der Demokratie durch rechtsextreme Netzwerke, hybride Strategien und zunehmende Gewalt, die Ängste schüren und Misstrauen säen. Kritisiert wird, dass eine politische Strömung vom Schlechtreden des Landes profitiert, weshalb der Redner fordert, Vertrauen zurückzugewinnen und mit klarer Haltung sowie Respekt zu handeln. Indem der stabile Einzelplan den Verfassungsschutz stärkt, sollen Gefahren frühzeitig erkannt und Polizei sowie Kommunen unterstützt werden. Die Rede begründet dies mit der wachsenden Bedrohung von rechts und betont die unverzichtbare, oft unsichtbare Arbeit der Sicherheitsbehörden, damit der Staat handlungsfähig bleibt.

Kernaussagen

Quelle: Landtag Brandenburg. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.