Redebeitrag

Erik Stohn
- Fraktion
- spd
- Datum
- 18. Juni 2025
- Sitzung
- Plenarprotokoll 8/15
Nein, danke. – Damit will ich mich nicht abfinden. Wir müssen sehen, wodurch diese Ängste…
Zusammenfassung
Der Beitrag befasst sich mit der Gefährdung der Demokratie durch rechtsextreme Netzwerke, hybride Strategien und zunehmende Gewalt, die Ängste schüren und Misstrauen säen. Kritisiert wird, dass eine politische Strömung vom Schlechtreden des Landes profitiert, weshalb der Redner fordert, Vertrauen zurückzugewinnen und mit klarer Haltung sowie Respekt zu handeln. Indem der stabile Einzelplan den Verfassungsschutz stärkt, sollen Gefahren frühzeitig erkannt und Polizei sowie Kommunen unterstützt werden. Die Rede begründet dies mit der wachsenden Bedrohung von rechts und betont die unverzichtbare, oft unsichtbare Arbeit der Sicherheitsbehörden, damit der Staat handlungsfähig bleibt.
Kernaussagen
- Rechtsextremismus
- Verfassungsschutz
- Polizei
- Kommunen
- Ehrenamt
Quelle: Landtag Brandenburg. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.