Redebeitrag

Ludwig Scheetz
- Fraktion
- spd
- Datum
- 18. Juni 2025
- Sitzung
- Plenarprotokoll 8/15
Ich freue mich, dass Sie eine Ihrer Kurzinterventionen jetzt genutzt haben, denn das erspa…
Zusammenfassung
Der Redebeitrag von Ludwig Scheetz (SPD) greift eine Kurzintervention der AfD auf und nutzt sie, um deren Verhältnis zum Grundgesetz und zur freiheitlich-demokratischen Grundordnung zu hinterfragen. Kritisiert wird, dass die AfD zwar vorgibt, diese Werte zu verteidigen, aber keine Änderungsanträge zur Aufstockung der Mittel für das Programm „Tolerantes Brandenburg“ stellt. Dadurch entstehe ein Widerspruch, weil die Bekämpfung des Rechtsextremismus eigentlich im Vordergrund stehen müsste. Der Beitrag begründet dies mit der Erwartung, dass eine grundgesetztreue Partei an vorderster Front für entsprechende Finanzmittel eintreten sollte. Abschließend wird der AfD für die Nutzung der Kurzintervention gedankt und die Fortsetzung der Debatte angekündigt.
Kernaussagen
- Kurzintervention
- Grundgesetz
- freiheitlich-demokratische Grundordnung
- Rechtsextremismusbekämpfung
- Tolerantes Brandenburg
Quelle: Landtag Brandenburg. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.