Redebeitrag
Christoph Berndt
- Fraktion
- afd
- Datum
- 18. Juni 2025
- Sitzung
- Plenarprotokoll 8/15
Herr Präsident! Sehr geehrte Damen und Herren! Sehr geehrter Kollege Scheetz, ich lasse mi…
Zusammenfassung
Dr. Hans-Christoph Berndt kritisiert in der Haushaltsdebatte zu den Einzelplänen 01, 02, 13 und 14 das Programm Tolerantes Brandenburg als wirkungslos und bezeichnet es als Staatsgeld gegen die Opposition, weshalb jeder Cent gegen die Demokratie gerichtet sei. Zudem prangert der Beitrag die stark gestiegenen Ausgaben für Migration und Transformation an, die sich laut einer früheren Finanzministerin bei Asylkosten verzahnfacht hätten. Kritisiert wird, dass diese Politik die wirtschaftliche Krise verursache und Brandenburg daran hindere, wieder auf die Füße zu kommen. Deshalb fordert der Redner, Migration und Transformation zu beenden, damit wirtschaftliche Erholung möglich wird.
Kernaussagen
- Tolerantes Brandenburg
- Migrationsausgaben
- Transformationskosten
- Haushaltseinzelpläne
Quelle: Landtag Brandenburg. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.