Redebeitrag

Ludwig Scheetz
- Fraktion
- spd
- Datum
- 18. Juni 2025
- Sitzung
- Plenarprotokoll 8/15
Ich würde nämlich gern noch zu den Einzelplänen kommen; um diese geht es in dieser Debatte…
Zusammenfassung
Der Beitrag befasst sich mit den kleineren Einzelplänen des Haushalts, vor allem dem Einzelplan 01, der die Arbeitsfähigkeit des Parlaments sichert und deshalb nicht den üblichen Aufstellungsmechanismen unterliegt. Ludwig Scheetz begründet die Unterstützung damit, dass politische Bildungsarbeit, Verständlichkeit und Bürgernähe gestärkt werden sollen, wobei Bürgerräte als neues Beteiligungsformat erprobt werden, damit echte Diskussionen Wirkung entfalten. Zudem würdigt die Rede die Arbeit der Beauftragten für Datenschutz, Aufarbeitung, Antisemitismus und Polizei sowie die Strukturpolitik der Staatskanzlei für die Lausitz. Abschließend wirbt der Beitrag für die Einzelpläne 13 und 14, weil Landesrechnungshof und Verfassungsgericht trotz geringer Volumina zentrale Säulen der Demokratie bilden und daher Zustimmung verdienen.
Kernaussagen
- Einzelplan 01
- Bürgerräte
- politische Bildungsarbeit
- Landesrechnungshof
- Verfassungsgericht
Quelle: Landtag Brandenburg. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.