Redebeitrag

Ludwig Scheetz

Fraktion
spd
Datum
18. Juni 2025
Sitzung
Plenarprotokoll 8/15

Nein. (Oh! bei der AfD) Ich danke Ihnen übrigens, Herr Dr. Berndt; denn Sie haben durch Ih…

Zusammenfassung

Der Redebeitrag kritisiert zunächst die AfD für ihre abwertende Haltung zum Handlungskonzept „Tolerantes Brandenburg“, das Rechtsextremismus, Diskriminierung und Menschenfeindlichkeit entgegentreten soll. Weil die AfD dessen Wirkung als gering bezeichnet, wird dies als Bekenntnis zu rechtsextremen Positionen gewertet. Anschließend rügt der Beitrag die CDU für widersprüchliches Verhalten: Einerseits würden Entscheidungen als verantwortungslos abgestempelt, andererseits zahlreiche Änderungsanträge mit zusätzlichen Ausgaben gestellt, ohne deren Finanzierung zu benennen. Da auch konkrete Einsparvorschläge fehlen, wird das Vorgehen als unseriös und unglaubwürdig bewertet.

Kernaussagen

Quelle: Landtag Brandenburg. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.