Redebeitrag

Ludwig Scheetz
- Fraktion
- spd
- Datum
- 18. Juni 2025
- Sitzung
- Plenarprotokoll 8/15
Herr Vizepräsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Das Gute an der zweiten Runde ist: Man…
Zusammenfassung
In der zweiten Runde der Generaldebatte kritisiert der Redner die AfD-Fraktion scharf dafür, dass sie zwar hohe Ausgaben beklagt, aber keine konkreten Einsparvorschläge vorlegt. Stattdessen habe sie nur Angriffe gegen das Tolerante Brandenburg gebracht, die den Landeshaushalt nicht retten könnten. Deshalb bleiben die zentralen Fragen nach Ideen, Sparmaßnahmen und Zukunftsvorstellungen offen. Der Beitrag bemängelt, dass der AfD-Fraktionsvorsitzende in der Generaldebatte keinen groben Überblick über seine Vorstellungen gibt, obwohl dies üblich und erwartbar wäre. Kritisiert wird zudem, dass die AfD auf die Einzelpläne verweist, statt in der Generaldebatte grundsätzliche Alternativen zu präsentieren.
Kernaussagen
- Haushaltsdebatte
- Einsparvorschläge
- Tolerantes Brandenburg
- Generaldebatte
- Einzelpläne
Quelle: Landtag Brandenburg. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.