Redebeitrag

Jan Redmann

Fraktion
cdu
Datum
18. Juni 2025
Sitzung
Plenarprotokoll 8/15

Sehr geehrter Minister, das Ausmaß der angeblichen Konjunkturkrise, die dieses Maß an Vers…

Zusammenfassung

Dr. Jan Redmann (CDU) hinterfragt die Rechtfertigung der geplanten Schuldenaufnahme, indem auf die Anhörung im Ausschuss verwiesen wird. Dort hätten Sachverständige dargelegt, dass eine solche Verschuldung nur bei einem Konjunktureinbruch vom Ausmaß der Finanzkrise 2011 oder der Coronakrise in den frühen 2020er-Jahren gerechtfertigt sei. Deshalb wird der Minister gefragt, ob Brandenburg sich tatsächlich in einer derart schweren Konjunkturkrise befinde. Der Beitrag fordert eine klare Begründung für die Schuldenpolitik und kritisiert die Vereinbarkeit mit der tatsächlichen Wirtschaftslage, weil die behauptete Krise nicht belegt sei. Damit soll die Notwendigkeit der hohen Verschuldung überprüft werden.

Kernaussagen

Quelle: Landtag Brandenburg. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.