Redebeitrag

Erik Stohn
- Fraktion
- spd
- Datum
- 18. Juni 2025
- Sitzung
- Plenarprotokoll 8/15
Vielen Dank, Herr Kollege Redmann, ich möchte gerne in Erinnerung rufen: Sie kritisieren j…
Zusammenfassung
Der SPD-Redner hält dem Kollegen Redmann vor, dass dieser die Schuldenaufnahme der Landesregierung scharf kritisiere, obwohl seine Fraktion in der vergangenen Legislaturperiode erhebliche Kredite mitgetragen habe. Erinnert wird an den Zukunftsinvestitionsfonds über eine Milliarde Euro, den Corona-Rettungsschirm und das Brandenburg-Paket mit jeweils zwei Milliarden Euro. Deshalb fragt der Beitrag, ob diese Kreditermächtigungen und Kreditaufnahmen im Nachhinein kritisch gesehen werden. Damit wird die Glaubwürdigkeit der aktuellen Kritik infrage gestellt, weil frühere Entscheidungen mitgetragen wurden und die Vorwürfe daher widersprüchlich erscheinen.
Kernaussagen
- Schuldenaufnahme
- Zukunftsinvestitionsfonds
- Corona-Rettungsschirm
- Brandenburg-Paket
Quelle: Landtag Brandenburg. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.