Redebeitrag

Erik Stohn

Fraktion
spd
Datum
18. Juni 2025
Sitzung
Plenarprotokoll 8/15

Vielen Dank, Herr Kollege Redmann, ich möchte gerne in Erinnerung rufen: Sie kritisieren j…

Zusammenfassung

Der SPD-Redner hält dem Kollegen Redmann vor, dass dieser die Schuldenaufnahme der Landesregierung scharf kritisiere, obwohl seine Fraktion in der vergangenen Legislaturperiode erhebliche Kredite mitgetragen habe. Erinnert wird an den Zukunftsinvestitionsfonds über eine Milliarde Euro, den Corona-Rettungsschirm und das Brandenburg-Paket mit jeweils zwei Milliarden Euro. Deshalb fragt der Beitrag, ob diese Kreditermächtigungen und Kreditaufnahmen im Nachhinein kritisch gesehen werden. Damit wird die Glaubwürdigkeit der aktuellen Kritik infrage gestellt, weil frühere Entscheidungen mitgetragen wurden und die Vorwürfe daher widersprüchlich erscheinen.

Kernaussagen

Quelle: Landtag Brandenburg. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.