Redebeitrag
Olaf Lüders
- Fraktion
- bsw
- Datum
- 18. Juni 2025
- Sitzung
- Plenarprotokoll 8/15
Die Erhöhung der Unterrichtszeit um eine Stunde, die wohl in der Hauptsache die Ursache de…
Zusammenfassung
Die Erhöhung der Unterrichtszeit um eine Stunde löste Proteste aus, soll aber nicht zu Mehrarbeit für Lehrkräfte führen, weil bürokratische Entlastungen greifen sollen und das Vertretungsbudget für 2025 auf 22 Millionen Euro sowie für 2026 auf 11 Millionen Euro steigt, damit Personalengpässe und Unterrichtsausfall reduziert werden. Der Beitrag begründet zudem, dass die Investitionsquote mit 11,7 Prozent für 2025 und 13,1 Prozent für 2026 über dem Bundesdurchschnitt liegt, indem Einsparungen, Umschichtungen und eine moderate Kreditaufnahme von 56,3 Millionen Euro pro Jahr genutzt werden. Kritisiert wird die Schuldenbremse als Investitionsbremse, weshalb langfristig eine goldene Investitionsregel für zivile Investitionen gefordert wird.
Kernaussagen
- Unterrichtszeit
- Vertretungsbudget
- Investitionsquote
- Schuldenbremse
- goldene Investitionsregel
Quelle: Landtag Brandenburg. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.