Redebeitrag

Olaf Lüders

Fraktion
bsw
Datum
18. Juni 2025
Sitzung
Plenarprotokoll 8/15

Insgesamt wurden im Jahr 2024 431 Insolvenzverfahren von Unternehmen in Brandenburg regist…

Zusammenfassung

Angesichts steigender wirtschaftlicher Herausforderungen, wie der Zunahme von Unternehmensinsolvenzen und der Arbeitslosigkeit, verteidigt der Redner den Haushaltsplan für 2025 und 2026. Die Notwendigkeit dieser Planung ergibt sich aus geerbten finanziellen Defiziten, welche durch Priorisierung und notwendige Kürzungen adressiert werden. Obwohl Kritik an der Vergangenheit geäußert wird, wird der Etat als zukunftsorientiert präsentiert, da er gezielte Investitionen in Bereiche wie Gesundheitsversorgung, Bildung und Infrastruktur ermöglicht. Dies geschieht, um die Lebensqualität in Brandenburg zu sichern und Wachstumsimpulse zu setzen, anstatt nur eine reine Konsolidierung vorzunehmen.

Kernaussagen

Quelle: Landtag Brandenburg. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.