Redebeitrag

Olaf Lüders

Fraktion
bsw
Datum
18. Juni 2025
Sitzung
Plenarprotokoll 8/15

Sehr geehrter Herr Vizepräsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Sehr geehrte Damen und H…

Zusammenfassung

Niels-Olaf Lüders kritisiert in der Haushaltsdebatte, dass Oppositionsforderungen nach Schuldenvermeidung bei gleichzeitiger Ausgabenerhöhung die wirtschaftlichen Rahmenbedingungen ausblenden und dadurch unseriös wirken. Der Beitrag begründet den soliden Haushalt der Koalition mit der Rezession in Deutschland, die 2023 und 2024 zu Schrumpfungen führte und Brandenburg mit minus 0,7 Prozent stärker traf. Als Ursachen nennt die Rede die Bundeswirtschaftspolitik, den Ukraine-Krieg, gestiegene Energiepreise durch Sanktionen gegen Russland sowie unsichere Aussichten durch US-Zollpolitik und festgehaltene Sanktionen, weshalb besonders Stahl- und Autoindustrie unter Kurzarbeit und Standortrisiken leiden.

Kernaussagen

Quelle: Landtag Brandenburg. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.