Redebeitrag

Erik Stohn

Fraktion
spd
Datum
18. Juni 2025
Sitzung
Plenarprotokoll 8/15

Herzlichen Dank, Herr Berndt. Ich helfe immer gerne, auch Ihrer Erinnerung. Sie haben sehr…

Zusammenfassung

Der Beitrag von Erik Stohn (SPD) kritisiert einen Antrag der AfD-Fraktion zur Einsetzung einer zusätzlichen Enquetekommission, die aus Sicht des Redners dieselben Aufgaben wie der bestehende Infrastruktur- und Verkehrsausschuss übernehmen würde. Dadurch entstünden Kosten von zwei Millionen Euro im Landeshaushalt, was als Verschwendung und Beschäftigungstherapie für einen Abgeordneten der AfD gewertet wird. Kritisiert wird zudem die fehlende Verantwortungsbewusstsein der Antragsteller, da der Antrag trotz bestehender Ausschussstrukturen eingebracht wurde. Der Redner fordert eine Erklärung für diese Ausgabe und stellt die Sinnhaftigkeit der zusätzlichen Kommission infrage.

Kernaussagen

Quelle: Landtag Brandenburg. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.