Redebeitrag
Björn Lüttmann
- Fraktion
- spd
- Datum
- 18. Juni 2025
- Sitzung
- Plenarprotokoll 8/15
Sehr geehrter Herr Vizepräsident! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Als ich vor etwa e…
Zusammenfassung
Der Beitrag begründet die Zustimmung zum Landeshaushalt Brandenburgs trotz eines strukturellen Defizits von zwei Milliarden Euro, weil globale Krisen und Unsicherheiten konsequentes Handeln erfordern. Lüttmann verweist auf zusätzliche Schulden, Rücklagen und globale Minderausgaben, um Handlungsfähigkeit bei innerer Sicherheit, Gesundheit und Daseinsvorsorge zu sichern. Im parlamentarischen Verfahren wurden über achtzig Änderungsanträge eingebracht, etwa ein neues Kitabudget, höhere Vertretungsbudgets und Entlastungen für Lehrkräfte. Kritisiert wird, dass Einsparungen im Bildungsbereich schmerzten, doch die Koalition habe mit Kommunen einen Kompromiss erzielt, damit kein Nachtragshaushalt nötig wird.
Kernaussagen
- Landeshaushalt
- strukturelles Defizit
- Kitabudget
- Vertretungsbudget
- Kommunalfinanzen
Quelle: Landtag Brandenburg. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.