Redebeitrag

Robert Crumbach
- Datum
- 22. Mai 2025
- Sitzung
- Plenarprotokoll 8/14
Herr Möller, ich bin mir sicher, dass ich m it dem ehemaligen Oberbürgermeister der Stadt…
Zusammenfassung
Der Redner verteidigt die Unterstützung des Landes Brandenburg für seine Kommunen, insbesondere Frankfurt (Oder), Cottbus, Brandenburg an der Havel und Potsdam, und betont, dass diese trotz erheblicher eigener Beiträge auf Landesmittel zählen können, weil die Teilentschuldungsprogramme ein fürsorgliches Vorgehen belegten. Hinsichtlich des Familienleistungsausgleichs erklärt Crumbach, dass Gespräche mit Kommunen und Spitzenverbänden liefen, damit zuversichtlich gute Ergebnisse sowie mögliche Änderungsanträge in den Landtag eingebracht werden können, wobei Details noch offen seien. Der Beitrag begründet die Haltung mit dem Austausch und der Notwendigkeit einer guten Lösung, sodass eine Einigung angestrebt wird.
Kernaussagen
- Kommunalfinanzen
- Teilentschuldungsprogramme
- Familienleistungsausgleich
- kommunale Spitzenverbände
Quelle: Landtag Brandenburg. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.