Redebeitrag

Detlef Tabbert

Datum
22. Mai 2025
Sitzung
Plenarprotokoll 8/14

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Abgeordnete! Für die Bundesstraße 96, Ortsumge…

Zusammenfassung

In der Rede wird die fehlende Planung für die Ortsumgehung Groß Machnow an der Bundesstraße 96 thematisiert. Detlef Tabbert erklärt, dass mit den Planungen bisher nicht begonnen wurde, weil im Rahmen der verfügbaren Haushaltsmittel derzeit keine Neubaumaßnahmen möglich sind. Zudem fehlen beim Landesbetrieb Straßenwesen freie Planungskapazitäten, da der Schwerpunkt auf der Erhaltung des vorhandenen Straßennetzes und der Fortführung bereits begonnener umfangreicher Neubauplanungen liegt. Deshalb können kurzfristig keine Planungen für die Ortsumgehung aufgenommen werden, sodass das Vorhaben vorerst nicht weiterverfolgt wird. Der Beitrag begründet diese Untätigkeit mit finanziellen und personellen Engpässen und verweist auf die gesetzten Prioritäten.

Kernaussagen

Quelle: Landtag Brandenburg. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.