Redebeitrag

Torsten Arndt

Fraktion
afd
Datum
22. Mai 2025
Sitzung
Plenarprotokoll 8/14

Werte Präsidentin! Werte Abgeordnete! Sehr geehrte Zuschauer! „Der Sonderausschuss erhält…

Zusammenfassung

Torsten Arndt kritisiert, dass der Bürokratieabbau seit 2005 mit Sonderausschüssen und Leitstellen erfolglos blieb, weil die Verwaltung Bürokratie durch neue Verfahren wie Befragungen und Kostenkalkulationen nur vermehrt. Deshalb fordert der Beitrag, Landesvorgaben für Unternehmen auszusetzen, Schriftformerfordernisse durch digitale Signaturen zu ersetzen und Doppelregelungen zu streichen, damit der Wirtschaftsstandort Brandenburg attraktiver wird. Der Redner begründet die Enthaltung zum CDU-Antrag damit, dass Kostengesichtspunkte beim Abbau keine Rolle spielen dürfen, und verweist auf einen eigenen Antrag zur Aussetzung bürokratischer Lasten.

Kernaussagen

Quelle: Landtag Brandenburg. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.