Redebeitrag

Detlef Tabbert

Datum
22. Mai 2025
Sitzung
Plenarprotokoll 8/14

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Damen und Herren! Sehr geehrte Frau Abgeordnet…

Zusammenfassung

Der Nord-Süd-Verbinder Rangsdorf, der in zwei Bauabschnitte unterteilt ist, erlebte einen Kostenanstieg von ursprünglich sechs Millionen Euro auf aktuell neun Komma sieben Millionen Euro. Die beantragte Zuwendung für den zweiten Bauabschnitt, dessen geschätzte Gesamtkosten bei sechs Komma eins drei Millionen Euro liegen, beträgt drei Komma sieben Millionen Euro und ist im Förderprogramm 2025 als vordringlicher Bedarf gelistet. Da der geplante Fördersatz von fünfundsiebzig Prozent den Höchstfördersatz darstellt, ist eine weitere finanzielle Entlastung für die Gemeinde nicht möglich. Die Begründung für diese finanzielle Situation liegt in den bestehenden Förderrichtlinien, welche die Höhe der Zuschüsse begrenzen.

Kernaussagen

Quelle: Landtag Brandenburg. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.