Redebeitrag

Pascal Hohm

Fraktion
afd
Datum
22. Mai 2025
Sitzung
Plenarprotokoll 8/14

* Vielen Dank, Frau Präsidentin. – Eine Nachfrage: Bei der Errichtung des Dublin-Zentrums…

Zusammenfassung

Der AfD-Abgeordnete Jean-Pascal Hohm erkundigt sich nach dem aktuellen Stand des geplanten Ausreisezentrums, das ebenso wie das Dublin-Zentrum darauf abzielt, Rückführungen zu vereinfachen und deren Zahl zu erhöhen. Weil die Vorgängerin ein solches Zentrum mit derselben Zielsetzung angekündigt hatte, verlangt der Beitrag eine neue Information über den Fortgang des Vorhabens. Damit wird mittelbar die bislang ausbleibende Umsetzung kritisiert, indem an die frühere Ankündigung erinnert wird. Die Nachfrage soll klären, ob das Projekt weiterverfolgt wird, und verbindet dies mit der Forderung nach konkreten Ergebnissen bei Rückführungen, damit die angekündigten Ziele nicht bloß Ankündigung bleiben.

Kernaussagen

Quelle: Landtag Brandenburg. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.