Redebeitrag

René Wilke

Datum
22. Mai 2025
Sitzung
Plenarprotokoll 8/14

Die korrekte Zahl ist nicht 15, sondern 25. Das ist zumindest die Zahl, die heute Morgen a…

Zusammenfassung

René Wilke korrigiert die Zahl der Betroffenen von 15 auf 25, die am Morgen aktuell erhoben wurde. Der Redner erläutert, dass das Dublin-Zentrum keine Hafteinrichtung sei, sondern eine Einrichtung für Personen mit Eurodac-Treffer, in der sie sich frei bewegen können. Das Innenministerium und die ZABH hätten Interesse zu wissen, ob die Personen wiederkehren, weshalb gegebenenfalls einfache Einchecksysteme an Türen geplant seien. Ein Untertauchen wird nicht empfohlen, weil Betroffene dann im Land nichts mehr tun könnten und bei Aufgriff illegal gehandelt hätten, was die Zukunftsperspektive verschlechtere. Bei Fortbestand solle verstärkt erfasst werden, wer anwesend ist und wer nicht.

Kernaussagen

Quelle: Landtag Brandenburg. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.