Redebeitrag

Pascal Hohm

Fraktion
afd
Datum
22. Mai 2025
Sitzung
Plenarprotokoll 8/14

* Vielen Dank, Herr Wilke, und noch persönlich herzlichen Glückwunsch zur Ernennung! Könne…

Zusammenfassung

Der Redner der AfD fragt den neuen Staatssekretär Wilke, ob die Zahl von 15 untergetauchten Personen zutrifft oder ob es mehr oder weniger sind, da frühere Angaben offenbar nicht aktuell waren. Kritisiert wird, dass Asylbewerber im Dublin-Zentrum sich frei bewegen können und so leicht untertauchen können, weil sie wie alle anderen in die Stadt oder mit dem Zug nach Berlin fahren dürfen. Deshalb fragt der Beitrag, welche technischen Maßnahmen das Innenministerium geplant hatte, etwa Fußfesseln oder Ein- und Auschecken, um dies künftig zu verhindern, unabhängig von der Umsetzung.

Kernaussagen

Quelle: Landtag Brandenburg. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.