Redebeitrag

Daniel Münschke

Fraktion
afd
Datum
22. Mai 2025
Sitzung
Plenarprotokoll 8/14

Vielen Dank, Herr Minister, für die Beantwortung der Frage, welche Maßnahmen die Landesreg…

Zusammenfassung

Der Redner dankt dem Minister für die Auskünfte zur Regelung des Ersatzverkehrs und nimmt die geschilderten Schritte auf: ein Schreiben an den Bundesverkehrsminister sowie die geplante Einrichtung eines Beirats, der einen regelmäßigen Austausch ermöglichen soll, damit kurzfristig auf Erfordernisse reagiert werden kann. Kritisiert wird, dass diese Maßnahmen überwiegend auf die Bundesebene verweisen und keine eigenständigen Entscheidungen des Landes erkennen lassen. Deshalb fragt der Beitrag nach konkreten Handlungsmöglichkeiten des Landesministers, um im Ersatzverkehr direkt zu entscheiden, ohne den Bundesverkehrsminister einschalten zu müssen. Damit wird eine klare Zuständigkeit und Handlungsfähigkeit des Landes eingefordert.

Kernaussagen

Quelle: Landtag Brandenburg. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.