Redebeitrag
Marcel Penquitt
- Fraktion
- spd
- Datum
- 22. Mai 2025
- Sitzung
- Plenarprotokoll 8/14
Frau Präsidentin! Meine sehr verehrten Damen und Herren! Liebe Zuschauerinnen und Zuschaue…
Zusammenfassung
Der Beitrag begründet den Bürokratieabbau als zentrales Anliegen, weil überbordende Regeln wie ein zu enges Korsett Wirtschaft, Kommunen und Landwirtschaft lähmen, indem sie Innovation und Engagement behindern. Deshalb setzt die Koalition auf kluge Reformen: Der Sonderausschuss Bürokratieabbau schafft Transparenz und Rückkopplung, höhere Wertgrenzen im Vergaberecht sowie ein Gesetz zur Verwaltungsvereinfachung bei Landnutzung und Umwelt sollen Verfahren beschleunigen. Penquitt grenzt sich scharf vom AfD-Antrag ab, da ein radikaler Kahlschlag Chaos und Rechtsunsicherheit erzeuge, und fordert stattdessen praxisnahe Förderprogramme, damit Betriebe Planungssicherheit erhalten und Vertrauen in ihre Eigenverantwortung gestärkt wird.
Kernaussagen
- Bürokratieabbau
- Vergaberecht
- Verwaltungsvereinfachung
- Förderprogramme
Quelle: Landtag Brandenburg. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.