Redebeitrag

Tim Zimmermann

Fraktion
afd
Datum
22. Mai 2025
Sitzung
Plenarprotokoll 8/14

Frau Präsidentin! Werte Kollegen! Liebe Brandenburger! Wir alle wissen, dass die Unternehm…

Zusammenfassung

Tim Zimmermann (AfD) kritisiert in seiner Rede die Wirtschaftspolitik der SPD in Brandenburg, weil diese seit rund 35 Jahren bestehende Probleme wie Bürokratielasten, Fachkräftemangel und hohe Energiekosten nicht löse. Der Redner wirft der SPD vor, eigene Anträge der AfD abzuschreiben und keine eigenen Vorschläge vorzulegen, während die Deindustrialisierung mit Betriebsschließungen und steigender Arbeitslosigkeit voranschreite. Deshalb fordert der Beitrag, alle nicht zwingend gesetzlich vorgeschriebenen bürokratischen Vorgaben für Unternehmen vorübergehend auszusetzen und bis Mai 2026 zu evaluieren, damit überflüssige Auflagen identifiziert werden können.

Kernaussagen

Quelle: Landtag Brandenburg. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.