Redebeitrag

Gunnar Lehmann

Fraktion
bsw
Datum
22. Mai 2025
Sitzung
Plenarprotokoll 8/14

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Damen und Herren! In der Charta der deutschen…

Zusammenfassung

Der Redner betont die historische Verantwortung gegenüber Vertriebenen und Flüchtlingen, weil das Schicksal der Heimatvertriebenen ein Weltproblem sei, das sittliche Verantwortung erfordere. Die Anträge werden abgelehnt, da bestehende Denkmäler und Ausstellungen als ausreichend gelten und ein Kulturkampf vermieden werden soll. Stattdessen wird auf drängende Probleme der Spätaussiedler hingewiesen, etwa willkürliche Verwaltungsentscheidungen, der Stichtag 1993 und Rentenkürzungen, die Altersarmut verursachen. Deshalb fordert der Beitrag die Streichung des Stichtags, Familienzusammenführung und volle Rentenanerkennung, damit Spätaussiedler würdevoll leben können.

Kernaussagen

Quelle: Landtag Brandenburg. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.