Redebeitrag

Ludwig Scheetz
- Fraktion
- spd
- Datum
- 22. Mai 2025
- Sitzung
- Plenarprotokoll 8/14
Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Herr Kaufner, als Erstes sollten Sie sic…
Zusammenfassung
Der Redner kritisiert den vorherigen Beitrag von Herrn Kaufner scharf, indem er auf die erhebliche Finanzierung des Bundes der Vertriebenen aus Steuermitteln verweist, die sich in den Haushaltsplänen nachlesen lasse. Deshalb sei die Behauptung, es gebe keine steuerfinanzierte Erinnerungskultur für Vertriebene, falsch. Zudem wird die Täter-Opfer-Umkehr als unerträglich verurteilt, weshalb die SPD nicht müde werde, diese immer wieder zu benennen, damit den Menschen in Brandenburg die eigentliche Zielrichtung solcher Aussagen klar werde. Der Beitrag begründet dies mit der Notwendigkeit, Ursache und Wirkung nicht zu verdrehen, und fordert Transparenz über die Finanzierung, um falschen Darstellungen entgegenzutreten.
Kernaussagen
- Bund der Vertriebenen
- Steuermittel
- Erinnerungskultur
- Täter-Opfer-Umkehr
Quelle: Landtag Brandenburg. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.