Redebeitrag

Johannes Funke

Fraktion
spd
Datum
22. Mai 2025
Sitzung
Plenarprotokoll 8/14

Sehr geehrte Präsidentin! Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen! Ich erlaube mir heute auc…

Zusammenfassung

Der Beitrag begründet den Auftakt zum Bürokratieabbau im Agrar- und Umweltbereich, weil die Landwirtschaft die Wirtschaftskraft im ländlichen Raum bleibt und der Koalitionsvertrag konkrete Vereinfachungen vorsieht. Funke verweist auf den Europäischen Wettbewerb, um die Vorteile der EU zu betonen, räumt aber absurde Bürokratie ein. Deshalb fordert die Rede ein zweites Artikelgesetz mit Fokus auf Landwirtschaft, streicht Erleichterungen bei Wasserrecht, Naturschutz und PV-Anlagen heraus und lehnt AfD-Anträge ab, damit Verfahren beschleunigt werden. Zudem sollen Mitwirkungsrechte von Naturschutzverbänden reduziert werden, indem Vorkaufsrechte verschlankt werden, was kommunale Steuereinnahmen und Arbeitsplätze schneller ermöglicht.

Kernaussagen

Quelle: Landtag Brandenburg. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.