Redebeitrag

Corrado Gursch

Fraktion
cdu
Datum
22. Mai 2025
Sitzung
Plenarprotokoll 8/14

Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrte Damen und Herren! Also, bei „NOOTS ist der Boos…

Zusammenfassung

Der Beitrag begründet die Zustimmung zum Gesetzentwurf über den Staatsvertrag für das digitale System NOOTS, das Bund und Länder gemeinsam eingeführt haben. Dadurch sollen Nachweise und Daten automatisiert zwischen Behörden ausgetauscht werden, damit Bürgerinnen, Bürger und Unternehmen sie nicht mehrfach einreichen müssen. Gerade in einem Flächenland wie Brandenburg entlaste dies die Menschen und unterstütze Verwaltungen in Landkreisen und Kommunen, indem Prozesse beschleunigt und Ressourcen gespart werden. Gursch betont, die CDU-Fraktion stehe hinter dem Projekt, erwarte aber weitere Digitalisierungsschritte von der Regierungskoalition, weil das Thema damit nicht abgeschlossen sei.

Kernaussagen

Quelle: Landtag Brandenburg. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.