Redebeitrag

Benjamin Filter

Fraktion
afd
Datum
22. Mai 2025
Sitzung
Plenarprotokoll 8/14

Sehr geehrter Herr Vizepräsident! Sehr geehrter Herr Minister! Meine werten Kolleginnen un…

Zusammenfassung

Der Beitrag befasst sich mit dem Staatsvertrag zum Once-Only-System und der Digitalisierung in Brandenburg. Der Redner begrüßt die Überweisung an den Hauptausschuss, fordert jedoch zusätzlich eine Mitberatung im Ausschuss für Recht und Digitalisierung, damit Pro und Kontra geprüft werden. Kritisiert wird, dass Brandenburg bei der nationalen Umsetzung nur Zaungast sei, während andere Länder Pilotprojekte vorantreiben. Deshalb müsse Digitalisierung zum Subjekt der Landespolitik werden. Zudem werden drei Punkte angekündigt: zentrale Einbettung von KI, digitale Souveränität und ein Recht auf analoges Leben, um Ausgrenzung zu verhindern. Die Rede stimmt der Überweisung zu und beantragt die Mitberatung.

Kernaussagen

Quelle: Landtag Brandenburg. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.