Redebeitrag

Jörg Vogelsänger
- Fraktion
- spd
- Datum
- 22. Mai 2025
- Sitzung
- Plenarprotokoll 8/14
Sehr geehrte Damen und Herren Abgeordnete! Alles zu seiner Zeit; es ist nicht unendlich vi…
Zusammenfassung
Der Beitrag von Jörg Vogelsänger (SPD) befasst sich mit der Finanzierung von Bundesfernstraßen und Bundesautobahnen in Brandenburg. Der Redner betont, dass Brandenburg stets die Planungsmittel bereitgestellt habe, nun aber der Bund zuständig sei. Angesichts eines Zusatzprogramms von 300 Milliarden Euro fordert Vogelsänger, dass diese Mittel für Brandenburg und die Verkehrssicherheit eingesetzt werden. Kritisiert wird, dass nicht unendlich viel Geld vorhanden sei, weshalb es Pflicht sei, für den eigenen Anteil zu kämpfen. Die Rede begründet dies mit der veränderten Zuständigkeit und der Notwendigkeit, Verkehrssicherheit zu gewährleisten. Beifall von SPD und BSW folgt.
Kernaussagen
- Bundesfernstraßen
- Bundesautobahnen
- Planungsmittel
- Verkehrssicherheit
- Zusatzprogramm
Quelle: Landtag Brandenburg. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.