Redebeitrag

Detlef Tabbert

Datum
21. Mai 2025
Sitzung
Plenarprotokoll 8/13

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Damen und Herren! Sehr geehrter Herr Abgeordne…

Zusammenfassung

Der fraktionslose Abgeordnete Detlef Tabbert erläutert, dass die Dienststellen und Behörden der Landesverwaltung mit Verkehrsunternehmen ihrer Wahl den VBB-Firmenticketvertrag abschließen können, weil die Konditionen bei allen Unternehmen des Verkehrsverbundes Berlin-Brandenburg einheitlich sind. Da das Ministerium keine Befugnisse hat, den Landesbehörden diesbezüglich Vorgaben zu machen, erfolgt die Aufteilung der Erlöse gemäß dem Einnahmenaufteilungsschlüssel des Verkehrsverbundes, dem alle Verkehrsunternehmen zugestimmt haben. Der Beitrag begründet somit die bestehende Praxis und weist auf die fehlende Einflussmöglichkeit des Ministeriums hin.

Kernaussagen

Quelle: Landtag Brandenburg. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.