Redebeitrag

Björn Lüttmann

Fraktion
spd
Datum
21. Mai 2025
Sitzung
Plenarprotokoll 8/13

Ich kritisiere den Begriff, den Sie verwenden, um Deutschsein zu definieren. (Oh! bei der…

Zusammenfassung

Björn Lüttmann kritisiert die AfD dafür, dass sie mit Anträgen zur Streichung der Unterstützung demokratiefördernder Institutionen Angst vor dem Verfassungsschutz und vor einer starken Zivilgesellschaft zeigt. Deshalb diffamiere sie engagierte Akteure wie das Netzwerk Tolerantes Brandenburg, um Kritiker einzuschüchtern und zum Schweigen zu bringen. Der Beitrag begründet, dass dies an den Grundpfeilern der Demokratie sägt, und fordert, dass Demokratinnen und Demokraten sowie die Zivilgesellschaft als Rückgrat der Demokratie gestärkt werden, damit Extremismus jeder Art zurückgedrängt wird. Dafür brauche es einen starken Verfassungsschutz und eine starke Zivilgesellschaft.

Kernaussagen

Quelle: Landtag Brandenburg. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.