Redebeitrag

Detlef Tabbert

Datum
21. Mai 2025
Sitzung
Plenarprotokoll 8/13

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Damen und Herren! Sehr geehrter Herr Abgeordne…

Zusammenfassung

Detlef Tabbert, fraktionslos, berichtet über die Digitalisierung der Baugenehmigungsverfahren in Brandenburg. Weil 14 Landkreise und sechs Städte das Verfahren gemeinsam vorantreiben, steht mit dem Virtuellen Bauamt Brandenburg eine zentrale Plattform für elektronische Anträge bereit, weshalb das Ministerium für Infrastruktur und Landesplanung durch Verzicht auf Schriftformerfordernisse sowie Förderung von über zwei Millionen Euro unterstützt. Bis Ende 2024 wurden alle unteren Bauaufsichtsbehörden an das Testsystem angebunden, vier sind im Echtbetrieb, im Landkreis OSL bereits 60 Prozent Online-Anträge. Damit die flächendeckende Einführung bis Dezember gelingt, müssen technische und organisatorische Voraussetzungen geschaffen werden.

Kernaussagen

Quelle: Landtag Brandenburg. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.