Redebeitrag
Detlef Tabbert
- Datum
- 21. Mai 2025
- Sitzung
- Plenarprotokoll 8/13
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Damen und Herren! Sehr geehrter Herr Abgeordne…
Zusammenfassung
Detlef Tabbert, fraktionslos, berichtet über die Digitalisierung der Baugenehmigungsverfahren in Brandenburg. Weil 14 Landkreise und sechs Städte das Verfahren gemeinsam vorantreiben, steht mit dem Virtuellen Bauamt Brandenburg eine zentrale Plattform für elektronische Anträge bereit, weshalb das Ministerium für Infrastruktur und Landesplanung durch Verzicht auf Schriftformerfordernisse sowie Förderung von über zwei Millionen Euro unterstützt. Bis Ende 2024 wurden alle unteren Bauaufsichtsbehörden an das Testsystem angebunden, vier sind im Echtbetrieb, im Landkreis OSL bereits 60 Prozent Online-Anträge. Damit die flächendeckende Einführung bis Dezember gelingt, müssen technische und organisatorische Voraussetzungen geschaffen werden.
Kernaussagen
- Virtuelles Bauamt Brandenburg
- Baugenehmigungsverfahren
- Digitalisierung
- Schriftformerfordernisse
- Echtbetrieb
Quelle: Landtag Brandenburg. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.