Redebeitrag

Christian Dorst

Fraktion
bsw
Datum
21. Mai 2025
Sitzung
Plenarprotokoll 8/13

Das „Virtuelle Bauamt Brandenburg“ soll Baugenehmigungsverfahren digitalisieren und effizi…

Zusammenfassung

Christian Dorst vom BSW thematisiert das Virtuelle Bauamt Brandenburg, das Baugenehmigungsverfahren digitalisieren und effizienter gestalten soll. Da jedoch noch nicht alle Bauaufsichtsbehörden an dem digitalen Verfahren teilnehmen und die Umsetzungsgeschwindigkeiten unterschiedlich sind, besteht Unklarheit über den Zeitpunkt einer flächendeckenden Einführung. Deshalb fragt der Beitrag die Landesregierung, bis wann eine vollständige Anbindung aller Landkreise und kreisfreien Städte an die Plattform angestrebt wird. Kritisiert wird die fehlende Verbindlichkeit, damit Planungssicherheit für alle Beteiligten entsteht und der Digitalisierungsprozess beschleunigt werden kann.

Kernaussagen

Quelle: Landtag Brandenburg. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.