Redebeitrag
Detlef Tabbert
- Datum
- 21. Mai 2025
- Sitzung
- Plenarprotokoll 8/13
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Abgeordnete! Sehr geehrte Frau Abgeordnete Pos…
Zusammenfassung
Der fraktionslose Abgeordnete Detlef Tabbert berichtet über den aktuellen Planungsstand eines Straßenbauvorhabens. Derzeit erstellt der Landesbetrieb Straßenwesen die Planfeststellungsunterlagen, die spätestens im vierten Quartal 2025 bei der zuständigen Planfeststellungsbehörde, dem Landesamt für Bauen und Verkehr, eingereicht werden sollen. Eine verbindliche Zeitschiene für die Umsetzung der Baumaßnahmen lässt sich jedoch erst nach Erhalt des Planfeststellungsbeschlusses und mit Erlangung des Baurechts aufzeigen, weil vorher keine belastbare und verbindliche Planung möglich ist. Der Beitrag begründet damit die zeitliche Abhängigkeit des Bauablaufs von den Genehmigungsverfahren und macht deutlich, dass konkrete Termine erst nach Abschluss dieser Verfahren genannt werden können.
Kernaussagen
- Planfeststellungsverfahren
- Straßenbau
- Baurecht
- Zeitplanung
Quelle: Landtag Brandenburg. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.