Redebeitrag
Daniel Freiherr von Lützow
- Fraktion
- afd
- Datum
- 21. Mai 2025
- Sitzung
- Plenarprotokoll 8/13
Frau Präsidentin! Ich kann es relativ kurz machen. Frau Schneider hat ja gerade berichtet.…
Zusammenfassung
Kritisiert wird die Förderung von Vereinen wie RAA oder Opferperspektive, die Millionen an Bundes- und Landesmitteln erhielten, um Menschen zu denunzieren und die Justiz zu behindern. Der Redner beklagt, dass Gelder an linksextreme Strukturen fließen, etwa 4,5 Millionen Euro für Tolerantes Brandenburg oder 350.000 Euro für eine Antisemitismusfachstelle, obwohl ein Antisemitismusbeauftragter existiert. Besonders empört ihn, dass RAA 20.000 Euro für eine Lesung einer antifa-nahen Autorin ausgab. Deshalb fordert die AfD die Abschaffung des Programms, spätestens 2029 bei Regierungsübernahme, damit die Beschäftigten sich neue Arbeit suchen müssen.
Kernaussagen
- Fördermittel
- Denunziation
- Linksextremismus
- Antisemitismusfachstelle
- Programmabschaffung
Quelle: Landtag Brandenburg. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.