Redebeitrag

Kathrin Schneider

Datum
21. Mai 2025
Sitzung
Plenarprotokoll 8/13

Frau Präsidentin! Meine sehr verehrten Damen und Herren! Wir leben in einer Zeit gesellsch…

Zusammenfassung

Kathrin Schneider verteidigt in ihrer Rede den Verfassungsschutz und das Handlungskonzept Tolerantes Brandenburg gegen Angriffe der AfD. Sie betont, dass der Verfassungsschutz die freiheitlich-demokratische Grundordnung schützt und nicht vergiftet, indem er rechtsextremistische Bestrebungen beobachtet. Die Organisation als Abteilung des Innenministeriums sei gesetzlich verankert und sinnvoll, um schnelle Analysen zu liefern. Änderungen sollten wohlüberlegt erfolgen. Das Tolerante Brandenburg stärke zivilgesellschaftliche Strukturen und Demokratieförderung, weshalb die Landesregierung an dem Konzept festhält und die AfD-Anträge ablehnt.

Kernaussagen

Quelle: Landtag Brandenburg. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.