Redebeitrag
Christoph Berndt
- Fraktion
- afd
- Datum
- 21. Mai 2025
- Sitzung
- Plenarprotokoll 8/13
Frau Hildebrandt, Sie haben da eben in Ihre Frage eine Lüge untergebracht, und das wahrsch…
Zusammenfassung
Der Redner weist den Vorwurf zurück, er unterscheide zwischen ethnisch-kulturellen Deutschen und Bürgern mit anderer Herkunft, um Menschen erster und zweiter Klasse zu schaffen; vielmehr sei dies eine böswillige Lüge der Fragestellerin. Kritisiert wird der Verfassungsschutz, weil er geheim gehaltene Gutachten gegen die AfD verwende und damit die Demokratie gefährde, weshalb seine Abschaffung gefordert wird. Der Beitrag begründet dies mit der Brandenburger Landesverfassung, die Chancengleichheit für die Opposition sichere, und mit dem Ethnopluralismus, der niemanden diskriminiere, indem unterschieden statt bewertet werde. Zudem wird die Einstufung als rechtsextremistisch als politisches Mittel gegen die AfD dargestellt, was die Forderung nach personellen Konsequenzen und die Abschaffung der Behörde verstärke.
Kernaussagen
- Verfassungsschutz
- Ethnopluralismus
- Chancengleichheit
- Rechtsextremismus-Einstufung
Quelle: Landtag Brandenburg. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.