Redebeitrag
Elske Hildebrandt
- Fraktion
- spd
- Datum
- 21. Mai 2025
- Sitzung
- Plenarprotokoll 8/13
* Danke, dass Sie die Zwischenfrage zulassen. – Sie unterscheiden also einerseits die „ric…
Zusammenfassung
Die Rednerin der SPD hinterfragt in ihrer Zwischenfrage eine Unterscheidung, die sie als Trennung zwischen „richtigen“ Deutschen als Abstammungsgemeinschaft und Deutschen mit Migrationshintergrund als Passdeutsche beschreibt. Sie möchte wissen, ob diese Einteilung in Deutsche erster und zweiter Klasse mit dem Grundgesetz vereinbar ist, und verweist darauf, dass auch ein anderer Abgeordneter diese Klärung verlangt habe. Damit kritisiert der Beitrag eine ausgrenzende Definition von Zugehörigkeit, weil sie Menschen mit Migrationsgeschichte herabstuft und gleiche Rechte infrage stellt. Die Frage zielt auf die verfassungsrechtliche Zulässigkeit einer solchen Hierarchisierung, um die Gleichheit aller Staatsbürger zu betonen.
Kernaussagen
- Staatsangehörigkeit
- Migrationshintergrund
- Grundgesetzkonformität
- Gleichheitsgrundsatz
Quelle: Landtag Brandenburg. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.