Redebeitrag

Daniel Freiherr von Lützow

Fraktion
afd
Datum
21. Mai 2025
Sitzung
Plenarprotokoll 8/13

Vielen Dank, Frau Präsidentin. – Ich fange einmal bei Herrn Schierack an – das war ja kurz…

Zusammenfassung

Der Redner der AfD kritisiert in seinem Beitrag die aus seiner Sicht chaotische Kommunalpolitik der Regierung und fordert eine schnellere Unterstützung der Kommunen. Er bemängelt, dass Ministerin Schneider erst 2027 mit Maßnahmen beginnen wolle, und wirft dem kommunalpolitischen Sprecher Noack vor, bei den Finanzverhandlungen zwar fleißig, aber ineffektiv gewesen zu sein. Angesichts der prekären Finanzlage der Kommunen, die aus dem letzten Loch pfeifen, hält der Redner weitere jahrelange Debatten für unverantwortlich. Deshalb appelliert er an die Abgeordneten, dem vorliegenden Antrag zuzustimmen, damit den Kommunen unmittelbar geholfen wird, statt weiter zu diskutieren.

Kernaussagen

Quelle: Landtag Brandenburg. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.