Redebeitrag
Christoph Berndt
- Fraktion
- afd
- Datum
- 21. Mai 2025
- Sitzung
- Plenarprotokoll 8/13
Absolut, das ist so. Wir könnten ja noch weitere Beispiele anführen. Denken Sie nur an die…
Zusammenfassung
Der AfD-Politiker Berndt verteidigt den ethnisch-kulturellen Volksbegriff als wirklichkeitsgemäß, weil sich viele Migranten ethnisch als Türken oder Araber fühlen und bewusst Parallelgesellschaften bilden. Da der Verfassungsschutz diesen Begriff kriminalisiere, schade er der Demokratie und müsse abgeschafft werden. Zudem wird argumentiert, die AfD belege die Demokratie und fülle eine Repräsentationslücke, während etablierte Parteien demokratische Regeln verletzten, indem sie Ausschussvorsitze verweigern. Der Beitrag begründet die Forderung mit der Gefährdung der Demokratie durch den Verfassungsschutz und der angeblichen Integrationsverweigerung, die deutsche Kinder benachteilige.
Kernaussagen
- ethnisch-kultureller Volksbegriff
- Verfassungsschutz
- Parallelgesellschaften
- Integration
- Demokratie
Quelle: Landtag Brandenburg. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.