Redebeitrag

Dennis Hohloch
- Fraktion
- afd
- Datum
- 21. Mai 2025
- Sitzung
- Plenarprotokoll 8/13
Vielen Dank, Herr Minister, dass Sie die Frage zulassen. – Frau Präsidentin, es ist nicht…
Zusammenfassung
Der AfD-Abgeordnete Dennis Hohloch kritisiert die Aussage des brandenburgischen Justizministers, dass Politiker vor Hass und Hetze geschützt werden müssten. Obwohl der Minister zuvor Deliktarten und die Grenzen der Meinungsfreiheit erläutert habe, verlange der Redner eine klare Definition, was diese Begriffe im Kontext des Justizressorts konkret bedeuten. Die Nachfrage zielt darauf ab, die Rechtsgrundlage und den Schutzumfang für politische Amtsträger zu präzisieren, weil unbestimmte Begriffe die Meinungsfreiheit gefährden könnten. Kritisiert wird eine unzureichende Begriffsbestimmung, sodass der Beitrag eine präzisere rechtliche Einordnung fordert.
Kernaussagen
- Hass und Hetze
- Meinungsfreiheit
- Justizministerium Brandenburg
- Politikerschutz
Quelle: Landtag Brandenburg. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.