Redebeitrag

Benjamin Grimm
- Datum
- 21. Mai 2025
- Sitzung
- Plenarprotokoll 8/13
Herr Hohloch, das ist genau das, was ich gerade gesagt habe. Die Termini dafür sind Beleid…
Zusammenfassung
Der Beitrag befasst sich mit den strafrechtlichen Ehrschutzdelikten wie Beleidigung, Verleumdung und übler Nachrede, die seit jeher im Strafgesetzbuch verankert sind. Dr. Benjamin Grimm betont, dass diese Regelungen für alle Personen gleichermaßen gelten, einschließlich Politikern, weil kein Sonderrecht für Amtsträger existiert. Sobald ein bestimmter Grad erreicht wird, tritt Strafbarkeit ein, damit Ehrverletzungen auch gegenüber jedermann konsequent geahndet werden können. Die Rede ordnet die Thematik in den bestehenden rechtlichen Rahmen ein und unterstreicht die Gleichbehandlung aller Bürger vor dem Gesetz, indem auf die allgemeinen Ehrschutzdelikte verwiesen wird.
Kernaussagen
- Ehrschutzdelikte
- Beleidigung
- Verleumdung
- üble Nachrede
- Strafgesetzbuch
Quelle: Landtag Brandenburg. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.