Redebeitrag

Benjamin Grimm

Datum
21. Mai 2025
Sitzung
Plenarprotokoll 8/13

Herr Hohloch, das ist genau das, was ich gerade gesagt habe. Die Termini dafür sind Beleid…

Zusammenfassung

Der Beitrag befasst sich mit den strafrechtlichen Ehrschutzdelikten wie Beleidigung, Verleumdung und übler Nachrede, die seit jeher im Strafgesetzbuch verankert sind. Dr. Benjamin Grimm betont, dass diese Regelungen für alle Personen gleichermaßen gelten, einschließlich Politikern, weil kein Sonderrecht für Amtsträger existiert. Sobald ein bestimmter Grad erreicht wird, tritt Strafbarkeit ein, damit Ehrverletzungen auch gegenüber jedermann konsequent geahndet werden können. Die Rede ordnet die Thematik in den bestehenden rechtlichen Rahmen ein und unterstreicht die Gleichbehandlung aller Bürger vor dem Gesetz, indem auf die allgemeinen Ehrschutzdelikte verwiesen wird.

Kernaussagen

Quelle: Landtag Brandenburg. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.