Redebeitrag

Dennis Hohloch

Fraktion
afd
Datum
21. Mai 2025
Sitzung
Plenarprotokoll 8/13

Vielen Dank, Herr Minister Grimm, dass Sie die Zwischenfrage zulassen. Es ist schon lange…

Zusammenfassung

Der AfD-Abgeordnete Hohloch richtet eine Zwischenfrage an Justizminister Grimm und bezweifelt, dass die Begriffe Hass und Hetze juristisch fassbar sind, weil sie vor allem Gefühle beschreiben. Kritisiert wird, dass Politiker besonders geschützt werden sollen, obwohl keine klare Definition der Begriffe vorliegt. Der Beitrag begründet seine Skepsis damit, dass Hass schwer greifbar sei und im politischen Diskurs oft schnell verwendet werde. Deshalb fordert der Redner eine konkrete Erläuterung, was der Minister unter Hass und Hetze versteht, damit der Schutz von Politikern nachvollziehbar wird und nicht auf unbestimmten Gefühlen beruht.

Kernaussagen

Quelle: Landtag Brandenburg. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.