Redebeitrag

Dennis Hohloch
- Fraktion
- afd
- Datum
- 21. Mai 2025
- Sitzung
- Plenarprotokoll 8/13
Vielen Dank, Herr Minister Grimm, dass Sie die Zwischenfrage zulassen. Es ist schon lange…
Zusammenfassung
Der AfD-Abgeordnete Hohloch richtet eine Zwischenfrage an Justizminister Grimm und bezweifelt, dass die Begriffe Hass und Hetze juristisch fassbar sind, weil sie vor allem Gefühle beschreiben. Kritisiert wird, dass Politiker besonders geschützt werden sollen, obwohl keine klare Definition der Begriffe vorliegt. Der Beitrag begründet seine Skepsis damit, dass Hass schwer greifbar sei und im politischen Diskurs oft schnell verwendet werde. Deshalb fordert der Redner eine konkrete Erläuterung, was der Minister unter Hass und Hetze versteht, damit der Schutz von Politikern nachvollziehbar wird und nicht auf unbestimmten Gefühlen beruht.
Kernaussagen
- Hass und Hetze
- Politikerschutz
- Begriffsdefinition
- Zwischenfrage
Quelle: Landtag Brandenburg. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.