Redebeitrag

Jenny Meyer

Fraktion
bsw
Datum
21. Mai 2025
Sitzung
Plenarprotokoll 8/13

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Abgeordnete! Liebe Zuschauer! Das im Antrag der AfD e…

Zusammenfassung

Jenny Meyer begrüßt grundsätzlich das Bestreben, die Abwasserreinigung um eine vierte Reinigungsstufe zu erweitern, weil damit die Qualität des gereinigten Wassers eine Wiederverwendung zulässt. Da das Wasserdargebot seit Jahren zurückgeht, fordert die Rednerin, die direkte Wiederverwendung fest in der Wasserstrategie des Landes zu verankern, wofür die vierte Stufe eine entscheidende Voraussetzung darstellt. Kritisiert wird jedoch, dass der Antrag der AfD-Fraktion Machbarkeitsstudien und Pilotprojekte von der Landesregierung verlangt, obwohl die Schaffung ausreichender Reinigungskapazitäten in kommunaler Hoheit liegt und die kommunalen Aufgabenträger gesetzlich zur eigenen Planung und Sicherstellung der Abwasserbeseitigung verpflichtet sind, sodass solche standortbezogenen Studien und Versuche zu deren Aufgaben zählen dürften.

Kernaussagen

Quelle: Landtag Brandenburg. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.