Redebeitrag
Lars Günther
- Fraktion
- afd
- Datum
- 21. Mai 2025
- Sitzung
- Plenarprotokoll 8/13
Frau Vizepräsidentin! Herr Brüning, bei allem Respekt – Sie haben sich mit dem Antrag tats…
Zusammenfassung
Kritisiert wird, dass sich die CDU mit dem Antrag zur Abwasserinfrastruktur nicht befasst habe, weshalb der Redebeitrag als nichtssagend bezeichnet wird. Der Beitrag verweist auf fehlende Grundlagen in Brandenburg, besonders bei flachfallenden Seen, und auf Vorgaben ab bestimmten Einwohnerzahlen. Da im Haushalt keine grundlegenden Maßnahmen abgebildet seien und ein Änderungsantrag für eine Machbarkeitsstudie abgelehnt wurde, fordert die Rede konkrete Planungen und Investitionen, damit die Probleme angegangen werden. Zudem wird bemängelt, dass Anfragen nur unzureichend beantwortet wurden.
Kernaussagen
- Abwasserinfrastruktur
- Machbarkeitsstudie
- Haushaltsmittel
- flachfallende Seen
Quelle: Landtag Brandenburg. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.