Redebeitrag
Uwe Adler
- Fraktion
- spd
- Datum
- 21. Mai 2025
- Sitzung
- Plenarprotokoll 8/13
Vielen Dank, Frau Vizepräsidentin! Zwei Minuten brauche ich nicht. Ich möchte nur unbeding…
Zusammenfassung
Der Beitrag kritisiert das von der AfD verbreitete Narrativ, die PKK richte sich gegen die Opposition und werde gegen diese angewendet. Adler weist dies entschieden zurück und bezeichnet es als demokratiedestabilisierend, weil die PKK alle politischen Extreme benenne, sich aber vornehmlich mit Rechtsextremismus befasse, da dieser die meisten Straftaten generiere. Dem Redner zufolge geht es der AfD nicht um Inhalte, sondern um Content für Social Media, indem Aussagen entkontextualisiert zusammengeschnitten würden. Deshalb warnt der Beitrag, der Einstufungsvermerk mache der AfD Angst, weil unklar bleibe, was künftig geschehe.
Kernaussagen
- PKK
- Rechtsextremismus
- Einstufungsvermerk
- Social Media
Quelle: Landtag Brandenburg. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.