Redebeitrag
Christoph Berndt
- Fraktion
- afd
- Datum
- 21. Mai 2025
- Sitzung
- Plenarprotokoll 8/13
Ganz herzlichen Dank! (Lachen der Abgeordneten Lena Kotré [AfD] – Zurufe von der AfD) Es s…
Zusammenfassung
Der Beitrag kritisiert den Missbrauch der Zwischenfrage und wirft SPD und CDU vor, den Verfassungsschutz politisch zu instrumentalisieren, indem die AfD als gesichert rechtsextrem eingestuft wird. Der Redner verteidigt den ethnisch-kulturellen Volksbegriff als lebensweltlich selbstverständlich und beklagt dessen Kriminalisierung, weil dadurch die Wirklichkeit verleugnet werde. Deshalb schade der Verfassungsschutz der politischen Kultur und Stabilität und gefährde die Demokratie. Zudem wird der Rücktritt von Katrin Lange als Zeichen innerparteilicher Schwäche und linker Gefangenschaft Woidkes gedeutet, wodurch die SPD als Brandmauer-Partei entlarvt werde und der Wahlkampf leichter falle.
Kernaussagen
- Verfassungsschutz
- ethnisch-kultureller Volksbegriff
- Zwischenfrage
- innerparteilicher Machtkampf
Quelle: Landtag Brandenburg. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.