Redebeitrag

André von Ossowski
- Fraktion
- bsw
- Datum
- 21. Mai 2025
- Sitzung
- Plenarprotokoll 8/13
Frau Präsidentin! Herr Berndt, die Frage kann ich Ihnen natürlich nicht beantworten, weil…
Zusammenfassung
Der Redner äußert sich zur Parlamentarischen Kontrollkommission und zur Arbeit des Verfassungsschutzes. Da die fachliche Eignung der Mitglieder nicht Voraussetzung sei, gestalte sich das Stellen konkreter Fragen schwierig. Kritisiert wird, dass Einschätzungen des Verfassungsschutzes keine wissenschaftlichen Leistungen, sondern Meinungen darstellten. Zugleich wird auf vielfältige Bedrohungen wie Extremismus, Cyberkriminalität und Anschläge verwiesen. Deshalb befürwortet der Beitrag eine Stärkung des Verfassungsschutzes, damit extremistische Bestrebungen frühzeitig verhindert werden können, auch wenn dies teuer ist. Der Bericht wurde gelesen, nun müsse man weitersehen.
Kernaussagen
- Parlamentarische Kontrollkommission
- Verfassungsschutz
- Extremismus
- Cyberkriminalität
- Bedrohungslagen
Quelle: Landtag Brandenburg. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.