Redebeitrag

Dennis Hohloch

Fraktion
afd
Datum
21. Mai 2025
Sitzung
Plenarprotokoll 8/13

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Meine Damen und Herren Abgeordneten! Kollege Adler, nicht S…

Zusammenfassung

Der Beitrag kritisiert den Tätigkeitsbericht der Parlamentarischen Kontrollkommission, weil diese den Verfassungsschutz nicht kontrolliere, sondern dessen Einstufungen ungeprüft übernehme und gegen die Opposition instrumentalisiere. Hohloch wirft den etablierten Parteien vor, mit Paragraf 64a, Gesinnungsprüfungen und staatlich geförderten Medien Andersdenkende zu stigmatisieren, damit AfD-Abgeordnete aus Schulen ferngehalten werden. Kritisiert wird zudem, dass die Kommission Correctiv-Berichte als Wahrheit übernehme und ein Compact-Verbot erhoffe. Weil sie nichts prüfe, sondern nachträglich legitimieren wolle, sei sie ein Abnickgremium und Teil eines Systems gegen die Opposition.

Kernaussagen

Quelle: Landtag Brandenburg. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.