Redebeitrag

Dennis Hohloch
- Fraktion
- afd
- Datum
- 21. Mai 2025
- Sitzung
- Plenarprotokoll 8/13
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Meine Damen und Herren Abgeordneten! Kollege Adler, nicht S…
Zusammenfassung
Der Beitrag kritisiert den Tätigkeitsbericht der Parlamentarischen Kontrollkommission, weil diese den Verfassungsschutz nicht kontrolliere, sondern dessen Einstufungen ungeprüft übernehme und gegen die Opposition instrumentalisiere. Hohloch wirft den etablierten Parteien vor, mit Paragraf 64a, Gesinnungsprüfungen und staatlich geförderten Medien Andersdenkende zu stigmatisieren, damit AfD-Abgeordnete aus Schulen ferngehalten werden. Kritisiert wird zudem, dass die Kommission Correctiv-Berichte als Wahrheit übernehme und ein Compact-Verbot erhoffe. Weil sie nichts prüfe, sondern nachträglich legitimieren wolle, sei sie ein Abnickgremium und Teil eines Systems gegen die Opposition.
Kernaussagen
- Parlamentarische Kontrollkommission
- Verfassungsschutz
- Gesinnungsprüfung
- Schulbesuche von Abgeordneten
- Correctiv
Quelle: Landtag Brandenburg. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.